Die Linke begrüßt Neuanfang für Potsdam
Der Bürger:innenentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert war erfolgreich – eine deutliche Mehrheit der Abstimmenden sprach sich für seine Abwahl aus, das Quorum wurde erreicht.
Jörg Schindler, Co-Kreisvorsitzender der Linken Potsdam dazu: „Damit ist klar: Potsdam will einen Neuanfang in der Verwaltung. Die Linke begrüßt dieses Ergebnis ausdrücklich. Es ist das Ende einer langen Phase politischer Vertrauensverluste und Blockaden. Der Umgang mit der VIP-Ticket-Affäre war dabei nur der Auslöser einer grundlegenden Debatte: über Führungsstil, Verantwortung und politische Inhalte.“
Co-Kreisvorsitzende Iris Burdinski ergänzt: „Nach über einem Jahr Diskussionen über Mike Schubert und seine Tragfähigkeit als Oberbürgermeister können wir uns in Potsdam nun endlich wieder mit Inhalten beschäftigen – über das, was diese Stadt wirklich bewegt. Denn die Herausforderungen bleiben: Mietenkrise, soziale Spaltung und ein Sparkurs, der zentrale Leistungen wie das vergünstigte Schülerticket, der Kostendeckel für Schulmittagessen oder soziale und materielle Infrastruktur gefährdet hat. Schubert war nicht in der Lage, diese Probleme anzugehen – in vielen Fällen hat seine Politik sie sogar verschärft.“
Isabelle Vandre, Vorsitzende der Linken Stadtfraktion sagt: „Jetzt steht die Stadt vor der wichtigen Aufgabe, eine neue, überzeugende Person für das Amt zu finden. Diese Person steht dann wiederum vor der Aufgabe, die Stadtgesellschaft und ihre Bedürfnisse ernst zu nehmen und nicht des Amtes wegen verwalten, sondern gemeinsam mit den Potsdamer*innen gestalten will – sozial, solidarisch und transparent.“