Aubel-Vorschlag zum Rechenzentrum ist eklatante Pflichtverletzung

Der sogenannte „Kompromiss-Vorschlag“ zum Rechenzentrum löst bei der Linken Fassungslosigkeit aus. Fraktionsvorsitzende Tina Lange zeigt sich empört:

„Das von Oberbürgermeisterin Noosha Aubel vorgestellte Verfahren ist kein Kompromiss – es ist ein Schlag ins Gesicht der Kulturschaffenden und der gesamten Stadtgesellschaft und trägt einzig und allein den Interessen der Stiftung Rechnung. Dass die Oberbürgermeisterin ihre Position dann auch noch mit Rechtsgutachten begründet, die im Auftrag der Stiftung erstellt wurden, lässt tief blicken.

Um das noch einmal klarzustellen: Lediglich 20% des Rechenzentrums stehen auf dem Stiftungsgrundstück. Nur über diese gibt es ein Verfügungsrecht der Stiftung. Derzeit ist nicht einmal der Betrieb des Turmes finanziell gesichert, geschweige denn der Bau des Kirchenschiffs. Nichts, aber auch gar nichts kann die Zerstörung eines funktionierenden Kultur- und Wirtschaftsstandorts für eine Fata Morgana aus dunkler Vergangenheit rechtfertigen! Deshalb kann es auch nicht darum gehen, Gelder für den Abriss des Rechenzentrums und damit die aktive Zerstörung kultureller Infrastruktur bereitzustellen.

Im Gegenteil: sie müssen schnellstmöglich für die Sanierung und – im äußersten Notfall – einen Teilrückbau auf dem Kirchengrundstück – bereitgestellt werden! Das Rechenzentrum hat ein tragfähiges und finanzierbares Konzept über 20 Jahre vorgelegt.

Das Interesse der Stadt kann nicht darin bestehen städtische Gelder für die Zerstörung städtischer Kulturorte im Interesse privater Stiftungen aufzuwenden. Dieser Vorschlag gehört zurückgezogen!“