Stadtfraktion

Die Fraktion Die Linke lehnt den geplanten Umzug der Steuben Denkmal-Attrappe ab. Der Nachbau des Steuben-Denkmals steht seit 30 Jahren in der Schloßstraße, fast genauso lange wie das Original auf dem Steubenplatz. Wenn Kulturbeigeordneter …
weiterlesen "NEIN ZUM MILITARISTEN-DENKMAL VOR UNSEREM LANDTAG!"

Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung kritisiert die heute erfolgten Räumung der Tornowstraße 40 und die Erklärung der Stadtspitze scharf. Co-Fraktionsvorsitzender Konstantin Gräfe, der …
weiterlesen "Räumung der Tornowstr. 40 unverhältnismäßig – Linke fordert Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen"

Die Fraktion Die Linke in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung solidarisiert sich ausdrücklich mit den Besetzer*innen der Tornowstraße 40 und fordert die Stadt auf, das Projekt dauerhaft zu dulden und einen Nutzungsvertrag …
weiterlesen "Tornowstraße 40: Linke fordert dauerhafte Duldung und Nutzungsvertrag"

Landeshauptstadt Potsdam hat ihr Radverkehrskonzept 2035 zur Kommentierung freigegeben. Wer mitmachen möchte, muss zunächst 274 Seiten Planungsdokument lesen – danach kann auf dem städtischen Portal ein Kommentar hinterlassen …
weiterlesen "274 Seiten PDF ins Internet stellen, ist noch keine Bürgerbeteiligung"

Der sogenannte „Kompromiss-Vorschlag“ zum Rechenzentrum löst bei der Linken Fassungslosigkeit aus. Fraktionsvorsitzende Tina Lange zeigt sich empört: „Das von Oberbürgermeisterin Noosha Aubel vorgestellte Verfahren ist kein …
weiterlesen "Aubel-Vorschlag zum Rechenzentrum ist eklatante Pflichtverletzung"

Um die nach einer Zwangsversteigerung von Wohnungsverlust betroffenen Mieter:innen in der Potsdamer Siefertstraße zu schützen, fordert Die Linke die Landeshauptstadt Potsdam und die ProPotsdam auf,…
weiterlesen "Zwangsversteigerung in der Siefertstraße: Linke fordert Erwerb durch Stadt zum Schutz der Mieter:innen"

Die heute im Rahmen der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung (IKSP) vorgestellte Kita-Bedarfsplanung bis 2040 macht deutlich, vor welchen strukturellen Herausforderungen die …
weiterlesen "Kita-Bedarfsplanung bis 2040: Chancen für bessere Bildungsqualität nutzen – keine voreiligen Schließungen"