Rubelt irrlichtert erneut durch Potsdam

Tina Lange, Co-Fraktionsvorsitzende der Linken in der SVV, erklärt zu Beichten, wonach der Beigeordnete Bernd Rubelt an einer Veranstaltung mit Klimawandelleugnern teilgenommen hat: „Wiederholungstäter Rubelt irrlichtert erneut durch Potsdam. Offenbar hielt selbst das Machtwort der Oberbürgermeisterin im vergangenen Jahr den Beigeordneten nicht davon ab, sich erneut in einem politisch höchst fragwürdigen Umfeld zu präsentieren. Rubelt kann noch so oft darauf verweisen, dass er Veranstaltungen wie diese als Privatperson besucht und sich die dort vertretenen Positionen angeblich nicht zu eigen macht. Als kommunaler Wahlbeamter hat er eine besondere Verantwortung und repräsentiert die Landeshauptstadt auch außerhalb seiner Amtsräume. Wer sich demonstrativ unter Klimawandelleugner setzt und Beifall spendet, kann sich nicht anschließend auf seine Privatperson zurückziehen.“
Ihr Co-Fraktionsvorsitzender Konstantin Gräfe ergänzt: „Man könnte es sich einfach machen und sagen: Wenn der für Klimaschutz zuständige Beigeordnete keinen ausreichenden Abstand zu Klimawandelleugnern hat, dann muss ihm die Zuständigkeit für den Klimaschutz entzogen werden. Das Problem liegt aber tiefer. Rubelt begibt sich wiederholt bewusst in das Milieu von Demokratieverächtern. Das ist nicht einfach eine private Abendveranstaltung, bei der man sich unvoreingenommen verschiedene Meinungen anhört. Wer dort sitzt, applaudiert und anschließend erklärt, er wolle sich lediglich provozieren lassen, muss sich fragen lassen, welche Verantwortung er als kommunaler Wahlbeamter eigentlich wahrnimmt. Rubelt beschädigt damit nicht nur seine fachliche Reputation, sondern vor allem das Vertrauen in sein Amt. Für uns ist deshalb klar: Als kommunaler Wahlbeamter ist er ungeeignet.“