Schlagwort: Michel Berlin

Kleine Anfrage – 25/SVV/0545 – Baustelle Kastanienallee, zwischen Kant- und Haeckelstr.

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit dem 14.04.2025 ist die Kastanienallee im benannten Abschnitt aufgerissen und es ist laut Äußerungen einiger Anwohner*innen kein Weiterbetrieb dieser Baustelle erkennbar. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.Wie lange wird die halbseitige Sperrung noch andauern? 2.Wird danach die andere Seite gesperrt? 3.Wann ist voraussichtlich Ende der Gesamtbaumaßnahme? Der Vorgang im Rats-Informations-System der …
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0500 – Praxiswirksamkeit Fahrradstaffel Ordnungsamt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im April wurde die Fahrradstaffel des Ordnungsamtes der LHP gestartet. Die Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung. Näheres ergibt sich unmittelbar aus dem Wortlaut der Fragestellung. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Ist die Fahrradstaffel in Sichtbarkeit und Strafgeldeinnahmen, den Erwartungen der Verwaltung gerecht geworden? 2. Welche Hauptstrecken wurden befahren? 3. Welche Ordnungswidrigkeiten sind gehäuft …
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