Schlagwort: Kleine Anfrage

Kleine Anfrage – 25/SVV/0857 – Verwendung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes in der Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Brandenburgs Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände informierten am 09.09.2025 über…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0772 – Grundsteuer C

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Wohnungsnot in Potsdam spitzt sich seit Jahren zu. Während viele Potsdamerinnen und Potsdamer nach Abzug der Miete nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen, machen sich…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0766 – Umgang mit den Forderungen von Fridays for Future Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 05.09.2022 wurden Forderungen von Fridays for Future Potsdam vor dem Rathaus Potsdam an die Landeshauptstadt Potsdam und die Fraktionen der…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0762 – Mehr Fördermittel und Förderprojekte durch Personalkostenerstattungs-Stellen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Mit Beschluss DS 21/SVV/0447 wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, wie u.a. die Umsetzung von Fördermittelprojekten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0752 – Spekulativer Wohnungsleerstand in der Charlottenstraße 12 beseitigen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Wohnhaus in der Charlottenstr. 12 steht seit Jahren leer. Vor einiger Zeit gab es eine Begehung durch die Eigentümer. Mit…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0747 – Nutzung des Geländes der ehemaligen Wohngebietsgaststätte Zum Keiler

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die ehemalige „Wohngebietsgaststätte „Zum Keiler“ in der Friedrich-Wolf-Str. 11 in Waldstadt I ist schon ewig abgerissen. Seit…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0738 – Befristung von Arbeitsverhältnissen in der städtischen Musikschule (Herrenberg-Urteil)

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Zuge der Umsetzung des Herrenberg-Urteils des Bundessozialgerichts hat die Landeshauptstadt Potsdam 38 zuvor…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0739 – Nutzung des ehemaligen Ratskellers im AWO-Kulturhaus Babelsberg

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der seit Jahren geschlossene Ratskeller Babelsberg ist eine städtische Fläche mit Potential zur öffentlichen, gemeinwohlorientierten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0732 – Nutzung des ehemaligen Ratskellers im AWO-Kulturhaus Babelsberg

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der seit Jahren geschlossene Ratskeller Babelsberg ist eine städtische Fläche mit Potential zur öffentlichen, gemeinwohlorientierten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0730 – Bezüge der Mitglieder der Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Bezüge der Mitglieder der kommunalen Aufsichtsräte sind nicht vertraulich. Gemäß der Antwort der Verwaltung in der DS…
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