Schlagwort: Tobias Woelki

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Brandenburgs Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände informierten am 09.09.2025 …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0857 – Verwendung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes in der Landeshauptstadt Potsdam"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Wohnungsnot in Potsdam spitzt sich seit Jahren zu. Während viele Potsdamerinnen und Potsdamer nach Abzug der Miete nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen, machen sich …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0772 – Grundsteuer C"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Zuge der Umsetzung des Herrenberg-Urteils des Bundessozialgerichts hat die Landeshauptstadt Potsdam 38 …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0738 – Befristung von Arbeitsverhältnissen in der städtischen Musikschule (Herrenberg-Urteil)"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt."

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung und in den kommunalen Unternehmen spielt eine zentrale Rolle bei der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0424 – LHP: Lehrstelle hat Potenzial?"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam erprobt derzeit in einem Pilotprojekt den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle. Ziel sei …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0421 – Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit ist amtlich …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0420 – Keine Räume, keine Zusammenarbeit, kein Fußbreit dem Faschismus!"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Feministische Stadtpolitik bedeutet, öffentliche Räume und Infrastrukturen so zu gestalten, dass sie die …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0416 – Wickel- und Stillmöglichkeiten in den Einrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Zugang zu hygienischen sanitären Einrichtungen ist ein grundlegendes Bedürfnis und ein Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Öffentliche Toiletten, deren …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0415 – Potsdamer Pisskriminierung"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Öffentliche Flächen stehen grundsätzlich der Allgemeinheit zur Verfügung. Durch Sondernutzungen wird dieser Raum zeitweise oder dauerhaft …
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0417 – Sondernutzung öffentlicher Flächen in Potsdam 2020-2024"