Schlagwort: Tobias Woelki

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Brandenburgs Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände informierten am 09.09.2025 über…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0857 – Verwendung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes in der Landeshauptstadt Potsdam"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Wohnungsnot in Potsdam spitzt sich seit Jahren zu. Während viele Potsdamerinnen und Potsdamer nach Abzug der Miete nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen, machen sich…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0772 – Grundsteuer C"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Zuge der Umsetzung des Herrenberg-Urteils des Bundessozialgerichts hat die Landeshauptstadt Potsdam 38 zuvor…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0738 – Befristung von Arbeitsverhältnissen in der städtischen Musikschule (Herrenberg-Urteil)"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige dieser…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt."

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung und in den kommunalen Unternehmen spielt eine zentrale Rolle bei der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Allerdings…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0424 – LHP: Lehrstelle hat Potenzial?"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam erprobt derzeit in einem Pilotprojekt den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle. Ziel sei…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0421 – Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit ist amtlich…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0420 – Keine Räume, keine Zusammenarbeit, kein Fußbreit dem Faschismus!"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Feministische Stadtpolitik bedeutet, öffentliche Räume und Infrastrukturen so zu gestalten, dass sie die…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0416 – Wickel- und Stillmöglichkeiten in den Einrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Zugang zu hygienischen sanitären Einrichtungen ist ein grundlegendes Bedürfnis und ein Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Öffentliche Toiletten, deren Nutzung…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0415 – Potsdamer Pisskriminierung"

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Öffentliche Flächen stehen grundsätzlich der Allgemeinheit zur Verfügung. Durch Sondernutzungen wird dieser Raum zeitweise oder dauerhaft…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0417 – Sondernutzung öffentlicher Flächen in Potsdam 2020-2024"