Kleine Anfrage – 24/SVV/0806 – Velosichere Straßenbahnschienen in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Um die Sturzsicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern in Potsdam an den gefährlichsten baulichen Gefahrenschwerpunkten deutlich zu erhöhen, indem die Straßenbahngleise endlich gegen Rillenstürze entschärft werden, wurde der Oberbürgermeister mit dem fraktionsübergreifenden Beschluss DS 23/SVV/0957 beauftragt, an möglichen Gefahrenstellen modellhaft velosichere Gleise zu installieren.
Laut Polizei Potsdam ist die Gleiskurve in der Rudolf-Breitscheid-Straße der größte Unfall- und Gefahrenschwerpunkt für Alleinunfälle von Radfahrerinnen und Radfahrern im Rillengleis in Potsdam. (siehe Zwischenbericht der Verwaltung zur DS 23/SVV/0957 im KUM vom 23.11.2023)
Rudolf-Breitscheid-Straße: Gleiskurve kurz vor der Haltestelle S-Babelsberg/Wattstraße in Fahrtrichtung Wattstraße. Hier liegt eine hohe Zahl an Alleinunfällen von Radfahrerinnen und Radfahrern im Rillengleis vor, die die Definition einer Unfallhäufungsstelle erfüllt.
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wurden zuletzt im September 2022 vorgenommen und die Wirksamkeit der Maßnahmen wird derzeit beobachtet.
Weitere Unfälle ereigneten sich im Bereich der Rudolf-Breitscheid-Straße/ Einmündung Glasmeisterstraße bzw. Daimlerstraße beim Abbiegen bzw. Befahren der Daimlerstraße.
Weitere Gefahrenschwerpunkte sind in der Charlottenstraße zwischen der Kreuzung Schopenhauerstraße und der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße auf der gesamten Länge, Friedrich-Ebert-Straße und Geschwister-Scholl-Straße. Und das sind „nur“ die polizeilich gemeldeten Unfälle. Die tatsächlichen Sturzzahlen sind unbekannt, liegen aber sicher um ein Vielfaches höher.

Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Was hat die LHP bisher zur Umsetzung des o.g. Beschlusses bzw. der weiteren Beschlüsse zur Förderung der Sicherheit von Radfahrer:innen gegen Stürze in Straßenbahngleisen, v.a. an der Dauer-Gefahrenstelle Gleiskurve Rudolf-Breitscheid-Straße, unternommen?
2. Welche der grundsätzlich für die Schaffung velosicherer Gleise an der Gleiskurve einsetzbare Technik wird von der LHP als geeignet angesehen? Bitte um eine Erläuterung der Kriterien und der Auswahl aus den verfügbaren Veloschienen
3. Welche der für den Einbau fahrradfreundlicher Gleise in Potsdam insgesamt benötigten Genehmigungen liegen der Verwaltung noch nicht vor? Bitte um tabellarische Angabe der benötigten Genehmigungen und der noch nicht vorliegenden Genehmigungen, inkl. der für die Genehmigung zuständigen Behörde bzw. Einrichtung
4. Wie hoch wären die (Mehr-)Kosten für die Veloschiene (Einbau und Instandhaltung) pro Meter Schiene?
5. Mit welchen Partnern wird das Modellprojekt „Velosichere Schiene Potsdam“, v.a. in Hinblick auf Umsetzbarkeit und Evaluation der Sturzsicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer, zusammen durchgeführt?