Kleine Anfrage – 25/SVV/0422 – Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb GmbH

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Am 02.04.2025 wurde von den Stadtwerken Potsdam auf der Vergabeplattform Brandenburg eine Ausschreibung für ein Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb GmbH veröffentlicht.

Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Welche Aufgaben und Ziele liegen dem ausgeschriebenen Optimierungsprojekt zugrunde?

2. Mit welchen Akteuren und Gremien in ViP, SWP und Landeshauptstadt wurden Ziele und Aufgabenstellung des Optimierungsprojekts abgestimmt bzw. beschlossen?

3. Welche Akteure und Gremien in ViP, SWP und Landeshauptstadt werden verbindlich in die Entscheidung über die jeweilige Umsetzung von Maßnahmen aus dem Optimierungsprojekt einbezogen?

4. Wie hoch sind die Kosten der Beauftragung der SWP?

5. Wer trägt schlussendlich die Kosten der Beauftragung?

Der Vorgang im Rats-Informations-System der Landeshauptstadt Potsdam.