Kleine Anfrage – 25/SVV/0501 – Hitzeschutz in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Im Juni 2023 wurde in Potsdam das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg gegründet.

Das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg setzt sich aus relevanten Akteurinnen und Akteuren auf der Landesebene zusammen und hat das Ziel, die Umsetzung des im September 2022 veröffentlichten Gutachtens für den Hitzeaktionsplan für das Land Brandenburg zu unterstützen. Durch den intensiven Austausch von Informationen und Erfahrungen zwischen den Akteurinnen und Akteuren sowie durch zusätzliche Informationsangebote sollen die Maßnahmen zur Bewältigung von Hitzebelastungen weiterentwickelt und verbessert werden.

Unter dem Dach des Gesundheitsministeriums und in enger Zusammenarbeit mit dem Klimaschutzministerium trifft sich das Netzwerk am 03. Juni 2025 zum fünften Mal.

Potsdam hat ein beschlossenes Hitzeschutzkonzept und ein 2023 veröffentlichtes Kurz-Konzept des Medizinischen Bevölkerungsschutzes der LHP.

Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Wie wirkt die Landeshauptstadt Potsdam im zentralen Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg mit?

2. Wie wird die LHP durch das Netzwerk bzw. durch die Netzwerkarbeit beim Hitzeschutz der Stadt Potsdam unterstützt? Bitte um Angaben von festgelegten und geplanten Unterstützungsmaßnahmen

3. Welche Mittel stehen gemäß Haushaltsbeschluss 2025 für Hitzeschutzmaßnahmen in Potsdam zur Verfügung? Bitte um tabellarische Auflistung der Maßnahme sowie der zur verfügstehenden Mittel und der jeweiligen Deckungsquelle

4. Wie stehen das Hitzeschutzkonzept der LHP und das 2023 veröffentlichte Kurz-Konzept des Medizinischen Bevölkerungsschutzes der LHP zueinander?

5. Wie wird sichergestellt, dass die Hitzeschutzmaßnahmen der LHP, v.a. aus dem Hitzeschutzkonzept der LHP und aus dem Kurz-Konzept des Medizinischen Bevölkerungs-schutzes der LHP umgesetzt werden?