Kleine Anfrage – 25/SVV/0560 – Beteiligung in Stadträumen und Sozialräumen der LPH
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Potsdam wird verschieden unterteilt, z.B. räumlich, statistisch, sozial und organisatorisch.
In den verschiedenen Konzepten und Datenanalysen der LHP, bei den gesetzlichen Beteiligungen wie der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie bei der Stadtplanung tauchen verschiedene Begriffe der Unterteilung der LHP wie Sozialräume, statistische Bezirke, Wahlkreise und Stadträume auf.
Dabei den Überblick zu haben sowie die Zusammenhänge, aber auch mit der jeweiligen Unterteilung verbundenen Herausforderungen zu kennen und zu verstehen, ist für alle Beteiligten und Akteure relevant, v.a. um die zahlreichen gesetzlichen und ehrenamtlichen Bürgerbeteiligungen zu ermöglichen bzw. zu unterstützen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Welche unterschiedlichen Unterteilungen, Aufteilungen und stadtbezogenen Kategorien der LHP wie Stadträume, Sozialräume etc. gibt es in der Stadtverwaltung? Bitte soweit möglich tabellarisch und detailliert darstellen
2. Auf welchen Regelungen, Vorgaben und Festlegungen basieren die jeweiligen Unterteilungen der Stadt Potsdam?
3. Welche Verwaltungseinheiten bzw. Organisationseinheiten der LHP nutzen welche der jeweiligen Unterteilung, Kategorien etc. für ihr jeweiliges Verwaltungshandeln?
4. Was bedeuten bzw. beinhalten die Unterteilungen, Kategorien etc. im Verwaltungssinne bzw. Verwaltungshandeln? Bitte um detaillierte Angaben bezogen auf die unter Nr. 3 dargestellten Einheiten der LHP
5. Welche Herausforderungen und Probleme ergeben sich durch die Abweichungen der einzelnen Auf- und Unterteilungen, Kategorien etc. für alle Beteiligten und Akteure, u.a. für alle, die die gesetzlichen Beteilungen der LHP umsetzen müssen?
Der Vorgang im Rats-Informations-System der Landeshauptstadt Potsdam.
