Stadtfraktion

Schon einen Monat vor dem Haushaltsbeschluss saßen die Oberbürgermeisterin und zwei Beigeordnete mit dem Klinikum am Tisch. Zwei Tage vorher lag ein Bedarf von mehr als 30…
weiterlesen "Finanzkrise im Klinikum EvB: Rathausspitze wusste Bescheid und hat Stadtverordnete den Haushalt im Blindflug beschließen lassen"

Die Stadtfraktion Die Linke beobachtet mit Sorge, dass die Debatte über Jugendgewalt in Potsdam und im Umland in rassistische Stereotype und populistische Forderungen abzugleiten droht.…
weiterlesen "Jugendgewalt in Potsdam: Nicht die Herkunft, sondern Männlichkeitsbilder und soziale Lage sind das Problem"

Die Linke in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung weist die Überlegungen von Oberbürgermeisterin Noosha Aubel zu einer Teilprivatisierung des Klinikums Ernst von Bergmann entschieden zurück. Sie fordert vollständige Aufklärung…
weiterlesen "Kein Verkauf von EvB-Anteilen – das Klinikum muss kommunal bleiben!"

Die Potsdamer Fraktion Die Linke begrüßt den Wechsel im Vorstand der Stiftung Garnisonkirche. Mit Angelika Zädow, Stephanie Brandes und Jan Kingreen übernehmen jetzt Menschen Verantwortung, die der Realität ins Auge sehen können: Die…
weiterlesen "Linke begrüßt Neuaufstellung der Stiftung Garnisonkirche"

Tina Lange, Co-Fraktionsvorsitzende der Linken in der SVV, erklärt zu Beichten, wonach der Beigeordnete Bernd Rubelt an einer Veranstaltung mit Klimawandelleugnern teilgenommen hat: „Wiederholungstäter Rubelt irrlichtert erneut durch Potsdam. Offenbar hielt…
weiterlesen "Rubelt irrlichtert erneut durch Potsdam"

Der Beigeordnete Bernd Rubelt geht rechtlich gegen den Lernort Garnisonkirche vor. Dazu erklärt Konstantin Gräfe, Fraktionsvorsitzender der Linken in der SVV: „Wer ein öffentliches Amt begleitet, muss Kritik an…
weiterlesen "Meinungsfreiheit achten – Rechtliche Schikane von Garnisonkirchen-Kritikern beenden"

Konstantin Gräfe, Fraktionsvorsitzender der Linken in der SVV Potsdam, kritisiert die von der Hasso-Plattner-Stiftung aufgerufenen Mieten für die neuen Wohnungen am Brauhausberg. Laut einem Bericht der Märkischen Allgemeinen beginnen die Nettokaltmieten…
weiterlesen "Linke kritisiert Mondmieten bei Plattner-Neubau"

Angesichts der zunehmenden Hitzewellen stellt sich die Linksfraktion solidarisch hinter die Forderungen vom Seniorenbeirat und der Volkssolidarität und bekräftigt ebenfalls ihre seit Jahren erhobene Forderung für einen konsequenten und verbindlichen Hitzeschutz…
weiterlesen "Hitzeschutz in Potsdam: Jetzt handeln"