Pressemitteilungen

Zur Ankündigung von Oberbürgermeisterin Aubel, dass die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung künftig vollständig kommunal organisiert werden soll, erklärt Konstantin Gräfe,…
weiterlesen "Gemeinwohl vor Gewinninteressen: Die Linke begrüßt Empfehlung zur vollständigen kommunalen Wasserversorgung"

Die Fraktion Die Linke lehnt den geplanten Umzug der Steuben Denkmal-Attrappe ab. Der Nachbau des Steuben-Denkmals steht seit 30 Jahren in der Schloßstraße, fast genauso lange wie das Original auf dem Steubenplatz. Wenn Kulturbeigeordneter Wiegel von…
weiterlesen "NEIN ZUM MILITARISTEN-DENKMAL VOR UNSEREM LANDTAG!"

Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung kritisiert die heute erfolgten Räumung der Tornowstraße 40 und die Erklärung der Stadtspitze scharf. Co-Fraktionsvorsitzender Konstantin Gräfe, der…
weiterlesen "Räumung der Tornowstr. 40 unverhältnismäßig – Linke fordert Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen"

Die Fraktion Die Linke in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung solidarisiert sich ausdrücklich mit den Besetzer*innen der Tornowstraße 40 und fordert die Stadt auf, das Projekt dauerhaft zu dulden und einen Nutzungsvertrag…
weiterlesen "Tornowstraße 40: Linke fordert dauerhafte Duldung und Nutzungsvertrag"

Landeshauptstadt Potsdam hat ihr Radverkehrskonzept 2035 zur Kommentierung freigegeben. Wer mitmachen möchte, muss zunächst 274 Seiten Planungsdokument lesen – danach kann auf dem städtischen Portal ein Kommentar hinterlassen…
weiterlesen "274 Seiten PDF ins Internet stellen, ist noch keine Bürgerbeteiligung"

Der sogenannte „Kompromiss-Vorschlag“ zum Rechenzentrum löst bei der Linken Fassungslosigkeit aus. Fraktionsvorsitzende Tina Lange zeigt sich empört: „Das von Oberbürgermeisterin Noosha Aubel vorgestellte Verfahren ist kein Kompromiss…
weiterlesen "Aubel-Vorschlag zum Rechenzentrum ist eklatante Pflichtverletzung"

Um die nach einer Zwangsversteigerung von Wohnungsverlust betroffenen Mieter:innen in der Potsdamer Siefertstraße zu schützen, fordert Die Linke die Landeshauptstadt Potsdam und die ProPotsdam auf,…
weiterlesen "Zwangsversteigerung in der Siefertstraße: Linke fordert Erwerb durch Stadt zum Schutz der Mieter:innen"

Die heute im Rahmen der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung (IKSP) vorgestellte Kita-Bedarfsplanung bis 2040 macht deutlich, vor welchen strukturellen Herausforderungen die…
weiterlesen "Kita-Bedarfsplanung bis 2040: Chancen für bessere Bildungsqualität nutzen – keine voreiligen Schließungen"

Die Fraktion Die Linke hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Ab dem 1. April übernehmen Tina Lange und Konstantin Gräfe gemeinsam den Vorsitz der Fraktion. Dr. Anja Günther wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Hintergrund ist die…
weiterlesen "Elterzeitvertretung im Fraktionsvorstand"