Nachrichten

Linke ruft zu Demonstration am kommenden Freitag, 17.00 Uhr auf Der Bundestag hat eine Krankenkassenreform beschlossen, die uns alle trifft. Familien, chronisch Kranke, Ärzte, Krankenhauspersonal – sie alle zahlen die Zeche für eine verfehlte…
weiterlesen "Es reicht – keine Kürzungen im Gesundheitswesen!"
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion (GSWI) befasste sich gestern in einer Sondersitzung mit den Fördervorschlägen für institutionelle und innovative Zuwendungen für soziale und gesundheitsfördernde Maßnahmen in…
weiterlesen "Soziale Projekte brauchen Verlässlichkeit statt Sparpolitik"
Zur Ankündigung von Oberbürgermeisterin Aubel, dass die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung künftig vollständig kommunal organisiert werden soll, erklärt Konstantin Gräfe,…
weiterlesen "Gemeinwohl vor Gewinninteressen: Die Linke begrüßt Empfehlung zur vollständigen kommunalen Wasserversorgung"
www.mietabzocke-stoppen.de/vonovia/umfrage Die Linke Potsdam ruft alle Vonovia-Mieter:innen in der Stadt auf, ihre Abzocke-Erfahrungen mit dem Konzern über das neue bundesweite Meldeportal der Partei einzureichen. Jedes Foto, jede…
weiterlesen "Vonovia-Mieter:innen in Potsdam: Jetzt Abzocke-Fälle anonym melden"
Die Fraktion Die Linke lehnt den geplanten Umzug der Steuben Denkmal-Attrappe ab. Der Nachbau des Steuben-Denkmals steht seit 30 Jahren in der Schloßstraße, fast genauso lange wie das Original auf dem Steubenplatz. Wenn Kulturbeigeordneter Wiegel von…
weiterlesen "NEIN ZUM MILITARISTEN-DENKMAL VOR UNSEREM LANDTAG!"
Für eine feministische und gerechte Verkehrspolitik in Potsdam Mobilität ist mehr als Fortbewegung – sie entscheidet über Teilhabe, Selbstbestimmung und Lebensqualität. Doch die Realität in Potsdam zeigt: Frauen haben mehrheitlich andere Mobilitätsbedarfe als…
weiterlesen "Mobilitätspolitik für alle in Potsdam"
Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung kritisiert die heute erfolgten Räumung der Tornowstraße 40 und die Erklärung der Stadtspitze scharf. Co-Fraktionsvorsitzender Konstantin Gräfe, der…
weiterlesen "Räumung der Tornowstr. 40 unverhältnismäßig – Linke fordert Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen"
Die Fraktion Die Linke in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung solidarisiert sich ausdrücklich mit den Besetzer*innen der Tornowstraße 40 und fordert die Stadt auf, das Projekt dauerhaft zu dulden und einen Nutzungsvertrag…
weiterlesen "Tornowstraße 40: Linke fordert dauerhafte Duldung und Nutzungsvertrag"
Landeshauptstadt Potsdam hat ihr Radverkehrskonzept 2035 zur Kommentierung freigegeben. Wer mitmachen möchte, muss zunächst 274 Seiten Planungsdokument lesen – danach kann auf dem städtischen Portal ein Kommentar hinterlassen…
weiterlesen "274 Seiten PDF ins Internet stellen, ist noch keine Bürgerbeteiligung"