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Kleine Anfrage – 24/SVV/0786 – Wiederherstellung von Wohnraum

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Obwohl es in Potsdam einen äußerst angespannten Wohnungsmarkt gibt, stehen in Potsdam seit Jahren und Jahrzehnten Wohnhäuser von Privateigentümern leer und verfallen…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0788 – Seekrug

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das beliebte Restaurant Seekrug ist der Öffentlichkeit seit 2013 nicht mehr zugänglich. Es wird seitdem nur noch von den Potsdamer Ruderern genutzt. Im September 2023 wurde die Schulplanung…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0792 – Abgebauter Mülleimer und fehlende Bank Schulweg zur Regenbogenschule Fahrland

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Vor nicht mal 2 Jahren wurde auf Anregung des Ortsbeirates ein Mülleimer am noch recht neuen und stark…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0795 – Beraterkosten im FB 53

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Eine von der LHP kürzlich veröffentlichte Informationsfreiheitsanfrage hat ergeben, dass der Fachbereich 53 Personal und Organisation im Jahr 2023 knapp 400.000€ an ein…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0787 – Barrierefreie Brandenburger Straße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Immer wieder wird von den Bürgerinnen und Bürgern als auch von Betroffenen und Fachgruppen die fehlende Barrierefreiheit der Brandenburger Straße beklagt. Dies…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0793 – Wohnbebauung an der Großbeerenstraße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: An der Großbeerenstraße sind Wohnbebauungen geplant, zu denen die Landeshauptstadt Potsdam einen städtebaulichen Vertrag mit der Filmpark Babelsberg GmbH…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0796 – Wohngeldzahlungen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Oberbürgermeister wurde per Beschluss im November 2023 beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei Weiterleistungsanträgen von Wohngeld eine kontinuierliche Fortzahlung auf Basis…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0771 – Zweitwohnungssteuer in der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Zweitwohnungssteuer ist eine der Möglichkeiten der Kommune um Einnahmen zu generieren. Im Zusammenhang mit der angespannten Finanzsituation der Landeshauptstadt…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0757 – Umsetzungsstand Smart City Strategie

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Smart City Strategie legt den Kurs der Digitalisierung der Verwaltung und der Stadt für die kommenden Jahre fest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0756 – Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2022 werden im Bürgerservice und in der Ausländerbehörde jeweils ein Selbstbedienungsterminal eingesetzt. Diese Automaten dienen der Aufnahme…
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