Drucksachen

Kleine Anfrage – 24/SVV/1165 – Schwarzbauten in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Laut einer 2018 durchgeführten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Landkreisen und Städten entstehen in vielen Kommunen Brandenburgs immer mehr Schwarzbauten. Dabei hat…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1165 – Schwarzbauten in Potsdam"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1109 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß des Handlungskataloges für Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt Potsdam sollen…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1109 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1077 – Zusatzurlaub und Fahrtkosten in Werkstätten für behinderte Menschen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Menschen mit Behinderungen ist es, wenn sie sich nicht dazu in der Lage fühlen, auf dem 1. Arbeitsmarkt zu arbeiten, möglich, eine…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1077 – Zusatzurlaub und Fahrtkosten in Werkstätten für behinderte Menschen"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1005 – Sanierung des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das stadtteilprägende ehemalige Viktoriagarten / Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehends,…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1005 – Sanierung des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1021 – Besetzung Fahrradstaffel Ordnungsamt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Bericht des Oberbürgermeisters in der Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung sorgte die Aussage, dass es keine Bewerber:innen für die beschlossene…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1021 – Besetzung Fahrradstaffel Ordnungsamt"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1006 – Erhaltungspflicht und Schutz des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das stadtteilprägende ehemalige Viktoriagarten / Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1006 – Erhaltungspflicht und Schutz des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1004 – Mittel des GB4 für den Doppelhaushalt 2025/26

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Aktuell werden von allen Geschäftsbereichen Mittel und Kosten für den Entwurf der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/26 angemeldet. Ich frage…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1004 – Mittel des GB4 für den Doppelhaushalt 2025/26"

Kleine Anfrage – 24/SVV/1003 – Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die erfolgreiche und zügige Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung benötigt entsprechende Ressourcen in der LHP. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1003 – Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0986 – In-house Beraterverträge

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Jahr 2023 wurden die meisten Aufträge für externe Beratungen der LHP an das Unternehmen PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH vergeben. Wobei es keine öffentliche…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0986 – In-house Beraterverträge"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0933 – Mehrbelastungsausgleiche für Beitragsbefreiungen in den Potsdamer Kitas – Nachfrage

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Vielen Dank für die Antwort auf die Kleine Anfrage 24/SVV/0724. Dazu ergeben sich folgende Nachfragen:…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0933 – Mehrbelastungsausgleiche für Beitragsbefreiungen in den Potsdamer Kitas – Nachfrage"