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Kleine Anfrage – 25/SVV/0235 – Verfahrensgrundsätze der LHP über die Behandlung von Sammelpetitionen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Bürgerinnen und Bürger wenden sich mit Unterschriftensammlungen, s.g. Sammelpetitionen, an die Landeshauptstadt Potsdam bzw. die…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0234 – Armutsbekämpfung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der im September 2022 in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Armutsbericht der Landeshauptstadt Potsdam wurde am 18. Januar 2023 abschließend vom Hauptausschuss zur Kenntnis…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0226 – Schnittstellen für das Potsdamer Kitaportal

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Kitaportal ist jüngst nach langer Wartezeit an den Start gegangen. Aktuell funktioniert die Darstellung der Platzkapazitäten im System jedoch nicht.…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0227 – Hilfen zur Erziehung Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Rahmen der Haushaltsdiskussion werden auch Einsparmaßnahmen im Bereich der stationären Hilfen durch den Ausbau bzw. eine verstärkte Nutzung ambulanter Hilfen ins Spiel…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0082 – Verfahrenslotsen im Potsdamer Jugendamt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit dem 01.01.2024 wurde auf Grundlage des §10b SGB VIII die Funktion des Verfahrenslotsen im Jugendamt installiert. Er fungiert als Schnittstelle zwischen SGB…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0026 – Festlegungen zum vertrauensvollen Umgang der Verwaltung mit den Stadtverordneten

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In der Mitteilungsvorlage DS 24/SVV/1215 zum Beschluss „Sicherstellung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0011 – Migration der städtischen IT-Infrastruktur nach dem Ende des Windows 10 Supports

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die anstehenden Änderungen durch das Ende des Supports für Windows 10 betreffen nicht nur die Stabilität und…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1290 – Kinderbetreuungsfinanzierung der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In Vorbereitung der Haushaltsverhandlungen 2025 und aufgrund der vielfältigen Berichterstattungen über gestiegene Kosten im Bereich Kindertagesbetreuung müssen für…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1342 – Sicherstellung der Finanzierung des ÖPNV-Angebotes in Potsdam im Jahr 2025 und folgende

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam ist Aufgabenträger für den ÖPNV und hat sich mit dem Nahverkehrsplan zum Ziel…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1343 – Personalausstattung und Projekte im Bereich Radverkehr der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam hängt maßgeblich vom Stellenumfang im Bereich Radverkehr ab. Ich…
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