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Kleine Anfrage – 25/SVV/0417 – Sondernutzung öffentlicher Flächen in Potsdam 2020-2024

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Öffentliche Flächen stehen grundsätzlich der Allgemeinheit zur Verfügung. Durch Sondernutzungen wird dieser Raum zeitweise oder dauerhaft…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0404 – Mietspiegel

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Mietspiegel Potsdam gelten folgende Punkte als wohnwerterhöhend: • Mindestens 1 Bad/WC mit Fenster oder modern gesteuerter Entlüftung • Küche mit Fenster oder modern gesteuerter…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0356 – Gebauter Wohnraum in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In Potsdam werden viele Wohnungen gebaut. Allerdings werden viele Wohnungen gewinnorientiert gebaut und nicht nach dem im wohnungspolitischen Programm der LHP ermittelten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0357 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß der Antwort in der DS 24/SVV/1109-03 sind die Jahresabschlüsse, Lageberichte und Anhänge werden…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0355 – Umwandlungsverbotssatzung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit steigenden Immobilienpreisen und…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0339 – Funklöcher im Potsdamer Norden durch Krampnitz-Umbau beenden

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Auf dem markanten Krampnitz-Turm befand sich ein zentraler Mobilfunksendemast zur Anbindung des Potsdamer Nordens. Dieser wurde im Zuge…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0309 – Verwendung von digitalen Kartensystemen durch die Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam nutzt verschiedene digitale Kartensysteme, darunter die digitale Karte „Potsdam barrierefrei“,…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0315 – Abhängigkeit der Landeshauptstadt Potsdam von Softwareprodukten aus den USA

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Abhängigkeit von US-amerikanischen Softwareprodukten stellt ein zunehmendes Risiko für die digitale Souveränität…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0308 – Stand Registermodernisierung in der Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Modernisierung der Verwaltungsregister ist ein zentraler Bestandteil der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung. Sie soll…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0265 – Stand Umsetzung Transparenzsatzung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat am 18.08.2021 die Transparenzsatzung Open-Government-Data (DS 21/SVV/0593) beschlossen, mit dem…
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