Schlagwort: Kleine Anfrage

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die kleine Anfrage dient zur Kontrolle der Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Grundstücke befinden sich im Fachvermögen der LHP? (Bitte um…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0461 – Grundstücke im Fachvermögen der LHP"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige dieser…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt."
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadt Potsdam setzt sich seit Jahren für mehr Artenvielfalt und für Klimaschutz auf den kommunalen Flächen ein und entwickelt die…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0440 – Mehr Artenvielfalt bei weniger Kosten – ist das möglich?"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: 2021 wurde in Potsdam die Zweckentfremdungsverbotssatzung in Kraft gesetzt und 2024 die beiden Satzungen zum Milieuschutz. Im Rahmen der Berichterstattung wurden…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0439 – Fehlende Fachverfahren im FB39"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0425- Umwandlungsbeschränkung in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung und in den kommunalen Unternehmen spielt eine zentrale Rolle bei der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Allerdings…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0424 – LHP: Lehrstelle hat Potenzial?"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02.04.2025 wurde von den Stadtwerken Potsdam auf der Vergabeplattform Brandenburg eine Ausschreibung für ein Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0422 – Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb GmbH"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam erprobt derzeit in einem Pilotprojekt den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle. Ziel sei…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0421 – Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit ist amtlich…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0420 – Keine Räume, keine Zusammenarbeit, kein Fußbreit dem Faschismus!"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Feministische Stadtpolitik bedeutet, öffentliche Räume und Infrastrukturen so zu gestalten, dass sie die…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0416 – Wickel- und Stillmöglichkeiten in den Einrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam"