Stadtfraktion

Linksfraktion Potsdam gegen Erhöhung der Musikschulgebühren

Die Linksfraktion Potsdam lehnt die geplante Erhöhung der Musikschulgebühren um teils mehr als 50 Prozent innerhalb von zwei Jahren ab. Die Begründung der Verwaltung, steigende Inflation mache höhere Gebühren notwendig, greift aus Sicht…
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Menschen vor Kennzahlen – Linke kritisiert Entscheidung zur EvB-Führung

Die Linksfraktion kritisiert die neue Führungsstruktur des Klinikums Ernst von Bergmann. Die Entscheidung, die Geschäftsführung künftig auf eine Einzelspitze auszurichten, widerspricht gesetzlichen Vorgaben und missachtet…
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Räume für Dialog statt Druck auf Kultureinrichtungen

Am Samstag, dem 29.11.25, sollte im Babelsberger Thalia Kino die Veranstaltung "Krieg in Gaza: Bilder eines Völkermords" stattfinden - eine Dokumentation der britischen BBC, die in Zusammenarbeit mit zwölf Journalisten produziert worden ist.…
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Keine Immobilienhaie in kommunalen Aufsichtsräten

Im CDU-Vorschlag von Wolfhard Kirschs Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der ProPotsdam sieht die Linke einen deutlichen Interessenkonflikt. Kirsch ist selbst als privater Akteur in der Wohnungswirtschaft tätig und tritt damit in direkter Konkurrenz zur…
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Flotte P vorerst gesichter!

Die Landeshauptstadt Potsdam hat die gesetzliche Frist zur angekündigten Beanstandung des Beschlusses zur Sicherung des Lastenradverleihs Flotte P versäumt. Die dreiwöchige Frist endete gestern (26.11.2025). Weder lag der Stadtverordnetenversammlung eine begründete…
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Linksfraktion stimmt den Potsdamer:innen zu: Niemand braucht die Kirchturmattrappe!

Die Diskussion um die finanziellen Forderungen der Stiftung Garnisonkirche Potsdam geht in die nächste Runde. Seit der Eröffnung der Turmattrappe wurden lediglich rund 45 000 Gäste gezählt, davon 30 000 im Jahr 2025 -…
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Queeres Wohnprojekt sichern!

Die Linke bringt in der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2025 einen Antrag ein, der den Fortbestand des queeren Wohnprojekts, das sich jetzt in der Benkertstraße 1 befindet, an anderer Stelle sichern soll. Hintergrund ist die zum Jahresende wirksame…
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Potsdam muss Leerstand konsequent bekämpfen!

Das Wohnhaus in der Charlottenstraße 12 steht seit Jahren leer. Die Substanz verfällt, Wohnungen bleiben unbewohnbar und fehlen auf einem Wohnungsmarkt, der für viele Menschen längst untragbar geworden ist. Mit unserem Antrag fordern wir die Verwaltung…
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Wo Wohnungen fehlen, verschärft eine Abgabe das Problem

Am Mittwoch forderte Bundesbauministerin Hubertz (SPD) eine sogenannte “Fehlbelegungsabgabe” für Mieter*innen, deren Einkommen oberhalb der “Bedürftigkeitsschwelle” liegt und so nicht mehr den Anforderungen für einen Wohnberechtigungsschein…
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Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt

Am vergangenen Wochenende fand in der Kulturscheune Marquardt eine Veranstaltung des Vereins Bürgergemeinschaft für gesundes und selbstbestimmtes Leben e. V. statt. Unter dem Deckmantel einer literarischen Lesung traten dort Autorinnen und Autoren aus dem…
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