Stadtfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen, gestern Abend hat die Stadtfraktion sich neu sortiert, Ausschüsse neu besetzt und einen neuen Vorstand gewählt. Dies war notwendig geworden, weil Isabelle Vandre, unsere bisherige Fraktionsvorsitzende in der Potsdamer…
weiterlesen "Wechsel in der Stadtfraktion"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Potsdam wird verschieden unterteilt, z.B. räumlich, statistisch, sozial und organisatorisch. In den verschiedenen Konzepten und Datenanalysen der…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0560 – Beteiligung in Stadträumen und Sozialräumen der LPH"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Gesundheitsamt Potsdam hat im Mai 2023 ein Kurzkonzept zum Hitzeschutz vorgelegt. Teil des Konzeptes war…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0563 – Zapfhahn – Kostenfreies Angebot von Trinkwasser in öffentlichen Gebäuden der LHP"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit dem 14.04.2025 ist die Kastanienallee im benannten Abschnitt aufgerissen und es ist laut Äußerungen einiger Anwohner*innen kein…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0545 – Baustelle Kastanienallee, zwischen Kant- und Haeckelstr."
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Auch dieses Jahr fehlen Gesamtschulklassen, Tina Lange, Stadtverordnete der Potsdamer Linksfraktion erklärt dazu: „Wir als Potsdamer Linksfraktion schließen uns der Forderung des Kreiselternrates an, dass mindestens eine weitere Gesamtschulklasse geschaffen…
weiterlesen "Klasse Bildung für alle, nicht nur einige"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Juni 2023 wurde in Potsdam das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg gegründet. Das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg setzt sich aus relevanten…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0501 – Hitzeschutz in Potsdam"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die uneingeschränkte Teilhabe aller Bürger*innen am demokratischen Prozess ist ein zentrales Prinzip unserer…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0486 – Mit allen Stimmen – Barrierefreiheit als Voraussetzung demokratischer Teilhabe"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2019 bietet die HMU in Kooperation mit dem Potsdamer Ernst von…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0464 – Basis der Kooperation der HMU – Health and Medical University mit dem kommunalen Klinikum Ernst von Bergmann (EvB)"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die kleine Anfrage dient zur Kontrolle der Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Grundstücke befinden sich im Fachvermögen der LHP? (Bitte um…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0461 – Grundstücke im Fachvermögen der LHP"
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Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige dieser…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt."
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