Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 25/SVV/0563 – Zapfhahn – Kostenfreies Angebot von Trinkwasser in öffentlichen Gebäuden der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Gesundheitsamt Potsdam hat im Mai 2023 ein Kurzkonzept zum Hitzeschutz vorgelegt. Teil des Konzeptes war…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0545 – Baustelle Kastanienallee, zwischen Kant- und Haeckelstr.

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit dem 14.04.2025 ist die Kastanienallee im benannten Abschnitt aufgerissen und es ist laut Äußerungen einiger Anwohner*innen kein…
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Ein Kindderarm mit Bleistift vor einem Blatt Papier und einem dahinter aufgestelltem Tablet mit laufendem Videocall.

Klasse Bildung für alle, nicht nur einige

Auch dieses Jahr fehlen Gesamtschulklassen, Tina Lange, Stadtverordnete der Potsdamer Linksfraktion erklärt dazu: „Wir als Potsdamer Linksfraktion schließen uns der Forderung des Kreiselternrates an, dass mindestens eine weitere Gesamtschulklasse geschaffen…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0501 – Hitzeschutz in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Juni 2023 wurde in Potsdam das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg gegründet. Das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg setzt sich aus relevanten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0486 – Mit allen Stimmen – Barrierefreiheit als Voraussetzung demokratischer Teilhabe

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die uneingeschränkte Teilhabe aller Bürger*innen am demokratischen Prozess ist ein zentrales Prinzip unserer…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0464 – Basis der Kooperation der HMU – Health and Medical University mit dem kommunalen Klinikum Ernst von Bergmann (EvB)

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2019 bietet die HMU in Kooperation mit dem Potsdamer Ernst von…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0461 – Grundstücke im Fachvermögen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die kleine Anfrage dient zur Kontrolle der Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Grundstücke befinden sich im Fachvermögen der LHP? (Bitte um…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt.

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige dieser…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0440 – Mehr Artenvielfalt bei weniger Kosten – ist das möglich?

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadt Potsdam setzt sich seit Jahren für mehr Artenvielfalt und für Klimaschutz auf den kommunalen Flächen ein und entwickelt die…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0439 – Fehlende Fachverfahren im FB39

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: 2021 wurde in Potsdam die Zweckentfremdungsverbotssatzung in Kraft gesetzt und 2024 die beiden Satzungen zum Milieuschutz. Im Rahmen der Berichterstattung wurden…
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