Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 25/SVV/0501 – Hitzeschutz in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Juni 2023 wurde in Potsdam das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg gegründet. Das zentrale Netzwerk Hitzeaktionsplan Brandenburg setzt sich aus relevanten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0486 – Mit allen Stimmen – Barrierefreiheit als Voraussetzung demokratischer Teilhabe

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die uneingeschränkte Teilhabe aller Bürger*innen am demokratischen Prozess ist ein zentrales Prinzip unserer…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0464 – Basis der Kooperation der HMU – Health and Medical University mit dem kommunalen Klinikum Ernst von Bergmann (EvB)

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2019 bietet die HMU in Kooperation mit dem Potsdamer Ernst von…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0461 – Grundstücke im Fachvermögen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die kleine Anfrage dient zur Kontrolle der Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Grundstücke befinden sich im Fachvermögen der LHP? (Bitte um…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0438 – Schön saniert, schon versperrt.

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In den Jahren nach der Wiedervereinigung wurden in Potsdam zahlreiche denkmalgeschützte Gebäude und kulturhistorisch bedeutende Kunstgüter privatisiert. Einige dieser…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0440 – Mehr Artenvielfalt bei weniger Kosten – ist das möglich?

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadt Potsdam setzt sich seit Jahren für mehr Artenvielfalt und für Klimaschutz auf den kommunalen Flächen ein und entwickelt die…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0439 – Fehlende Fachverfahren im FB39

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: 2021 wurde in Potsdam die Zweckentfremdungsverbotssatzung in Kraft gesetzt und 2024 die beiden Satzungen zum Milieuschutz. Im Rahmen der Berichterstattung wurden…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0425- Umwandlungsbeschränkung in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0424 – LHP: Lehrstelle hat Potenzial?

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung und in den kommunalen Unternehmen spielt eine zentrale Rolle bei der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Allerdings…
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Jörg Schindler,Isabelle Vandre und Iris Burdinski präsentieren "Aktionsplan Mieten".
Die Linke Potsdam

Wohnraumschutz ausbauen – Mieter:innen wirksamer schützen!

In der vergangenen Woche präsentierte die Landeshauptstadt Potsdam ihren Wohnraumschutzbericht 2025. Dazu erklärt Isabelle Vandre, Vorsitzende der Linksfraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung: „Egal ob gegen Zweckentfremdung…
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