Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 25/SVV/0339 – Funklöcher im Potsdamer Norden durch Krampnitz-Umbau beenden

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Auf dem markanten Krampnitz-Turm befand sich ein zentraler Mobilfunksendemast zur Anbindung des Potsdamer Nordens. Dieser wurde im Zuge…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0309 – Verwendung von digitalen Kartensystemen durch die Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam nutzt verschiedene digitale Kartensysteme, darunter die digitale Karte „Potsdam barrierefrei“,…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0315 – Abhängigkeit der Landeshauptstadt Potsdam von Softwareprodukten aus den USA

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Abhängigkeit von US-amerikanischen Softwareprodukten stellt ein zunehmendes Risiko für die digitale Souveränität…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0308 – Stand Registermodernisierung in der Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Modernisierung der Verwaltungsregister ist ein zentraler Bestandteil der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung. Sie soll…
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Priorität für Bildung, Kultur und Soziales – progressive Stadtfraktionen legen umfassende Änderungsanträge vor

Pünktlich zur finalen Sitzung des Finanzausschusses vor Beschlussfassung des Potsdamer Haushaltes legen die Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Volt und die Partei, sowie DIE aNDERE und Die Linke einen gemeinsamen Änderungsantrag vor. Er umfasst für 2025 ein Finanzvolumen in der Höhe von knapp 12 Mio € und räumt Bildung, Kultur und Sozialem deutlich erhöhte Priorität ein. Dazu erklären die Fraktionen Folgendes: Isabelle Vandre, Fraktionsvorsitzende Die Linke: “Wir sind sehr froh, dass wir die progressiven Mehrheitsverhältnisse der Stadtverordnetenversammlung nutzen können, um die Härten eines drohenden Sparhaushaltes abzuwenden. Dieser hätte den sozialen Zusammenhalt der Stadt in den Grundfesten erschüttert. Deshalb bin ich sehr froh, das wir heute sagen können: Mit unserem Antrag können wir den Mittagessendeckel und die Deckelung des Schüler:innentickets genauso beibehalten, wie wir mehr Geld in die Kultur geben werden – vom Hans- Otto- Theater, über die Festivalförderung bis zur Soziokultur.”
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0265 – Stand Umsetzung Transparenzsatzung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat am 18.08.2021 die Transparenzsatzung Open-Government-Data (DS 21/SVV/0593) beschlossen, mit dem…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0235 – Verfahrensgrundsätze der LHP über die Behandlung von Sammelpetitionen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Bürgerinnen und Bürger wenden sich mit Unterschriftensammlungen, s.g. Sammelpetitionen, an die Landeshauptstadt Potsdam bzw. die…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0234 – Armutsbekämpfung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der im September 2022 in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Armutsbericht der Landeshauptstadt Potsdam wurde am 18. Januar 2023 abschließend vom Hauptausschuss zur Kenntnis…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0226 – Schnittstellen für das Potsdamer Kitaportal

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Kitaportal ist jüngst nach langer Wartezeit an den Start gegangen. Aktuell funktioniert die Darstellung der Platzkapazitäten im System jedoch nicht.…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0227 – Hilfen zur Erziehung Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Rahmen der Haushaltsdiskussion werden auch Einsparmaßnahmen im Bereich der stationären Hilfen durch den Ausbau bzw. eine verstärkte Nutzung ambulanter Hilfen ins Spiel…
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