Stadtfraktion

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam ist Aufgabenträger für den ÖPNV und hat sich mit dem Nahverkehrsplan zum Ziel…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1342 – Sicherstellung der Finanzierung des ÖPNV-Angebotes in Potsdam im Jahr 2025 und folgende"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam hängt maßgeblich vom Stellenumfang im Bereich Radverkehr ab. Ich…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1343 – Personalausstattung und Projekte im Bereich Radverkehr der LHP"
Die angekündigten Kürzungen bei sozialen Trägern in Potsdam, darunter auch wichtigen Projekte wie „Stadt der Kinder“ oder dem „Ferienpass“, sind alarmierend und inakzeptabel. Während diese unverzichtbaren Angebote…
weiterlesen "„Sozialkürzungen verhindern, weil sie das Armutsrisiko erhöhen werden“"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In der Verwaltung Potsdam werden Personen nach dem Teilhabechancengesetz (THCG) beschäftigt. Dafür wurden 60 Stellen für „Helfertätigkeiten…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1262 – Teilhabechancengesetz (THCG) in der Stadtverwaltung Potsdam"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Für die Anordnung einer Modernisierung von Einzelobjekten hält das Baugesetzbuch das Instrument des Modernisierungs- und…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1264 – Anwendung des Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots in der LHP"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Sanierungssatzungen Babelsberg Nord (DS 24/SVV/1054) und Babelsberg Süd (DS 24/SVV/1055) werden aufgehoben. Im Bericht…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1270 – Mieterinteressen in 14 Wohnhäusern in Babelsberg Nord und Babelsberg Süd"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Verwaltung hat in ihrer DS 24/SVV/1003-01 mitgeteilt, dass es geplant ist, mit der Stellenplanung 2025 einen Pool für geförderte Stellen einzurichten. Ich frage den…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1263 – Pool für geförderte Stellen"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit einigen Jahren versucht Potsdam mittels Baulandmodell, private Bauherren und Investoren an der Herstellung von dringend benötigtem Wohnraum…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1265 – Städtebauliche Verträge mit Bezug zum Baulandmodell"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Private Bauherren und Investoren bauen viele Wohnungen in Potsdam. Sie könnten dabei auch den überall in Potsdam dringend benötigten…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1268 – Von privaten Bauherren und Investoren gebauter Wohnraum in Potsdam"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß der Mitteilung im SBL am 12.11.2024 wird die Wollestaße 52 jetzt vom Stadtkontor aus dem Budget des Stadtkontors saniert. Das möglichst unter Erhalt der bestehenden…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/1229 – Wollestraße 52"