Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 24/SVV/0986 – In-house Beraterverträge

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Jahr 2023 wurden die meisten Aufträge für externe Beratungen der LHP an das Unternehmen PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH vergeben. Wobei es keine öffentliche…
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Linke lehnt Einführung diskriminierender Bezahlkarte vehement ab

Anlässlich der durch den Oberbürgermeister eingebrachten Vorlage, den Beschluss der Ablehnung zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete (DS 24/SVV/0206) aufheben zu wollen, erklärt Isabelle Vandre, Fraktionsvorsitzende der…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0933 – Mehrbelastungsausgleiche für Beitragsbefreiungen in den Potsdamer Kitas – Nachfrage

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Vielen Dank für die Antwort auf die Kleine Anfrage 24/SVV/0724. Dazu ergeben sich folgende Nachfragen:…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0895 – Service in der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In der Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnisbehörde gibt es einen Schalter für Bürger:innen und einen Schalter für Händler:innen/Großkund:innen.…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0889 – Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage DS 24/SVV/0805-01

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam hat mit der Firma Wall privatrechtliche Verträge zur Toiletten­installation- und Betreibung in Potsdam mit…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0850 – Öffentliche Nutzung des Sportgeländes des ESV Lok Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Wie der ESV Lokomotive Potsdam e.V. in seiner Webseite mitteilt, steht das Vereins-Sportgelände in der Berliner Vorstadt mit seinen…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0851 – Kosten der Stadt für insolvente Investorenbauprojekte

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Aus der Anfrage zu beauftragten Gutachten der LHP ist ersichtlich, dass die LHP in 2023 10.000 Euro für die gutachterliche Betreuung „Fortführung…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0806 – Velosichere Straßenbahnschienen in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Um die Sturzsicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern in Potsdam an den gefährlichsten baulichen Gefahrenschwerpunkten deutlich zu erhöhen, indem die…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0807 – Umsetzungsstand Radverkehrskonzept

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das Radverkehrskonzept sieht eine Reihe von Maßnahmen zur baulichen Verbesserung des Radwegesystems in Potsdam. Im Vergleich zu anderen Kommunen werden in Potsdam…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0805 – Öffentliche, barrierefreie Toiletten in der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Auf Nachfrage aus der Bürgerschaft teilte die Stadt Potsdam 2014 mit, dass es auf öffentlichem Straßenland acht sogenannte freistehende City-Toiletten…
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