Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 24/SVV/1219 – Sachstand B-Plan 119 „Medienstadt“

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In Babelsberg befindet sich der B-Plan 119 "Medienstadt" in der Aufstellung. Dazu hatte die Verwaltung im Bauausschuss am 29.8.2023 zum Status des…
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Angebote sozialer und gesundheitsfördernder Träger der LHP dank Dringlichkeitsantrag für 2025 gesichert!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Die Linke, DIE aNDERE und Bündnis 90/Die Grünen, Volt und die Partei Bezugnehmend auf den heute gemeinsam eingebrachten Dringlichkeitsantrag erklären…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1172 – Sanierung des Gesamtensembles Jagdschloss Stern

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: 2022 berichtete der Förderverein Jagdschloss Stern – Parforceheide e.V., dass die Gesamtfinanzierung für die Sanierung des Jagdschlossensembles durch…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1174 – Milieuschutz Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 6. September 2023 beschloss die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung die ersten zwei Sozialen Erhaltungssatzungen ganz Brandenburgs. Sowohl Babelsberg Süd, als auch die…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1165 – Schwarzbauten in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Laut einer 2018 durchgeführten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Landkreisen und Städten entstehen in vielen Kommunen Brandenburgs immer mehr Schwarzbauten. Dabei hat…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1109 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß des Handlungskataloges für Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt Potsdam sollen…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1077 – Zusatzurlaub und Fahrtkosten in Werkstätten für behinderte Menschen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Menschen mit Behinderungen ist es, wenn sie sich nicht dazu in der Lage fühlen, auf dem 1. Arbeitsmarkt zu arbeiten, möglich, eine…
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„Grüne, CDU und BfW blockieren Förderung gesundheitsfördernder und sozialer Projekte wie Schatztruhe, Sekiz oder Chillout“

Im Nachgang der Sitzung des Ausschusses Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung diese Woche Dienstag erklären Dr. Anja…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1005 – Sanierung des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das stadtteilprägende ehemalige Viktoriagarten / Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehends,…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1021 – Besetzung Fahrradstaffel Ordnungsamt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Bericht des Oberbürgermeisters in der Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung sorgte die Aussage, dass es keine Bewerber:innen für die beschlossene…
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