Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 24/SVV/1174 – Milieuschutz Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 6. September 2023 beschloss die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung die ersten zwei Sozialen Erhaltungssatzungen ganz Brandenburgs. Sowohl Babelsberg Süd, als auch die…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1165 – Schwarzbauten in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Laut einer 2018 durchgeführten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Landkreisen und Städten entstehen in vielen Kommunen Brandenburgs immer mehr Schwarzbauten. Dabei hat…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1109 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß des Handlungskataloges für Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt Potsdam sollen…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1077 – Zusatzurlaub und Fahrtkosten in Werkstätten für behinderte Menschen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Menschen mit Behinderungen ist es, wenn sie sich nicht dazu in der Lage fühlen, auf dem 1. Arbeitsmarkt zu arbeiten, möglich, eine…
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„Grüne, CDU und BfW blockieren Förderung gesundheitsfördernder und sozialer Projekte wie Schatztruhe, Sekiz oder Chillout“

Im Nachgang der Sitzung des Ausschusses Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung diese Woche Dienstag erklären Dr. Anja…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1005 – Sanierung des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das stadtteilprägende ehemalige Viktoriagarten / Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehends,…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1021 – Besetzung Fahrradstaffel Ordnungsamt

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Bericht des Oberbürgermeisters in der Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung sorgte die Aussage, dass es keine Bewerber:innen für die beschlossene…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1006 – Erhaltungspflicht und Schutz des wichtigen Baudenkmals ehem. Viktoriagarten / Kino Charlott

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Das stadtteilprägende ehemalige Viktoriagarten / Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1004 – Mittel des GB4 für den Doppelhaushalt 2025/26

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Aktuell werden von allen Geschäftsbereichen Mittel und Kosten für den Entwurf der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/26 angemeldet. Ich frage…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/1003 – Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die erfolgreiche und zügige Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung benötigt entsprechende Ressourcen in der LHP. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche…
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