Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 24/SVV/0771 – Zweitwohnungssteuer in der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Zweitwohnungssteuer ist eine der Möglichkeiten der Kommune um Einnahmen zu generieren. Im Zusammenhang mit der angespannten Finanzsituation der Landeshauptstadt…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0771 – Zweitwohnungssteuer in der LHP"

Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein: Antrag der Linksfraktion vollständig umgesetzt

In ihrer aller letzten Sitzung hatte die Stadtverordnetenversammlung einem Antrag der Linksfraktion zugestimmt, der den Oberbürgermeister dazu aufforderte in den Potsdamer Verkehrsbetrieben darauf…
weiterlesen "Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein: Antrag der Linksfraktion vollständig umgesetzt"

Erfolg für die progressive Mehrheit: Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen beschlossen

Die Fraktion Die Linke freut sich bekannt zu geben, dass ihr Antrag zur Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen an allen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Potsdam…
weiterlesen "Erfolg für die progressive Mehrheit: Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen beschlossen"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0757 – Umsetzungsstand Smart City Strategie

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Smart City Strategie legt den Kurs der Digitalisierung der Verwaltung und der Stadt für die kommenden Jahre fest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0757 – Umsetzungsstand Smart City Strategie"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0756 – Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2022 werden im Bürgerservice und in der Ausländerbehörde jeweils ein Selbstbedienungsterminal eingesetzt. Diese Automaten dienen der Aufnahme…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0756 – Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0754 – Bürgerinformationsveranstaltung zum Containerbau der Dalton-Schule durchführen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Es ist jüngst mitgeteilt worden, dass für den Aufwuchs des Dalton-Gymnasiums ein temporärer Container am Rande der…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0754 – Bürgerinformationsveranstaltung zum Containerbau der Dalton-Schule durchführen"

Anfrage – 24/SVV/0731 – Umsetzungsstand DS 24/SVV/0555 „Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein“

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 21.05.2024 hat die SVV den Antrag „Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein“ ungeändert beschlossen. Ich frage…
weiterlesen "Anfrage – 24/SVV/0731 – Umsetzungsstand DS 24/SVV/0555 „Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein“"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0727 – Digitalisierungsstand LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Überblick über den Stand der Digitalisierung der LHP zu bekommen ist für die Ausschussarbeit im Ausschuss für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung unerlässlich.…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0727 – Digitalisierungsstand LHP"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0725 – Sportflächennutzungsmöglichkeiten für Vereine in Krampnitz ab 2025

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Spätestens mit der Inbetriebnahme der Krampnitzer Grundschule im Sommer 2025 werden auch die zugehörige Sporthalle und der…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0725 – Sportflächennutzungsmöglichkeiten für Vereine in Krampnitz ab 2025"

Kleine Anfrage – 24/SVV/0728 – Kostenfreies und öffentliches Internet in der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Kostenfreies und öffentlich zugängliches Internet ist eine Voraussetzung für die Annahme von Digitalisierung im öffentlichen Raum. Zudem bietet…
weiterlesen "Kleine Anfrage – 24/SVV/0728 – Kostenfreies und öffentliches Internet in der LHP"