Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 24/SVV/0787 – Barrierefreie Brandenburger Straße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Immer wieder wird von den Bürgerinnen und Bürgern als auch von Betroffenen und Fachgruppen die fehlende Barrierefreiheit der Brandenburger Straße beklagt. Dies…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0793 – Wohnbebauung an der Großbeerenstraße

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: An der Großbeerenstraße sind Wohnbebauungen geplant, zu denen die Landeshauptstadt Potsdam einen städtebaulichen Vertrag mit der Filmpark Babelsberg GmbH…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0796 – Wohngeldzahlungen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Oberbürgermeister wurde per Beschluss im November 2023 beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei Weiterleistungsanträgen von Wohngeld eine kontinuierliche Fortzahlung auf Basis…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0771 – Zweitwohnungssteuer in der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Zweitwohnungssteuer ist eine der Möglichkeiten der Kommune um Einnahmen zu generieren. Im Zusammenhang mit der angespannten Finanzsituation der Landeshauptstadt…
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Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein: Antrag der Linksfraktion vollständig umgesetzt

In ihrer aller letzten Sitzung hatte die Stadtverordnetenversammlung einem Antrag der Linksfraktion zugestimmt, der den Oberbürgermeister dazu aufforderte in den Potsdamer Verkehrsbetrieben darauf…
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Erfolg für die progressive Mehrheit: Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen beschlossen

Die Fraktion Die Linke freut sich bekannt zu geben, dass ihr Antrag zur Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen an allen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Potsdam…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0757 – Umsetzungsstand Smart City Strategie

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Smart City Strategie legt den Kurs der Digitalisierung der Verwaltung und der Stadt für die kommenden Jahre fest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0756 – Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Seit 2022 werden im Bürgerservice und in der Ausländerbehörde jeweils ein Selbstbedienungsterminal eingesetzt. Diese Automaten dienen der Aufnahme…
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Kleine Anfrage – 24/SVV/0754 – Bürgerinformationsveranstaltung zum Containerbau der Dalton-Schule durchführen

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Es ist jüngst mitgeteilt worden, dass für den Aufwuchs des Dalton-Gymnasiums ein temporärer Container am Rande der…
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Anfrage – 24/SVV/0731 – Umsetzungsstand DS 24/SVV/0555 „Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein“

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 21.05.2024 hat die SVV den Antrag „Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein“ ungeändert beschlossen. Ich frage…
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