Stadtfraktion

Kleine Anfrage – 25/SVV/0422 – Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb GmbH

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02.04.2025 wurde von den Stadtwerken Potsdam auf der Vergabeplattform Brandenburg eine Ausschreibung für ein Optimierungsprojekt ViP Verkehrsbetrieb…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0421 – Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Landeshauptstadt Potsdam erprobt derzeit in einem Pilotprojekt den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Wohngeldstelle. Ziel sei…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0420 – Keine Räume, keine Zusammenarbeit, kein Fußbreit dem Faschismus!

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Am 02. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit ist amtlich…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0416 – Wickel- und Stillmöglichkeiten in den Einrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Feministische Stadtpolitik bedeutet, öffentliche Räume und Infrastrukturen so zu gestalten, dass sie die…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0415 – Potsdamer Pisskriminierung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Zugang zu hygienischen sanitären Einrichtungen ist ein grundlegendes Bedürfnis und ein Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Öffentliche Toiletten, deren Nutzung…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0417 – Sondernutzung öffentlicher Flächen in Potsdam 2020-2024

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Öffentliche Flächen stehen grundsätzlich der Allgemeinheit zur Verfügung. Durch Sondernutzungen wird dieser Raum zeitweise oder dauerhaft…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0404 – Mietspiegel

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Mietspiegel Potsdam gelten folgende Punkte als wohnwerterhöhend: • Mindestens 1 Bad/WC mit Fenster oder modern gesteuerter Entlüftung • Küche mit Fenster oder modern gesteuerter…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0356 – Gebauter Wohnraum in Potsdam

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In Potsdam werden viele Wohnungen gebaut. Allerdings werden viele Wohnungen gewinnorientiert gebaut und nicht nach dem im wohnungspolitischen Programm der LHP ermittelten…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0357 – Transparenz über die Vergütungen und Aufwandsentschädigungen der kommunalen Unternehmen der LHP

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Gemäß der Antwort in der DS 24/SVV/1109-03 sind die Jahresabschlüsse, Lageberichte und Anhänge werden…
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Kleine Anfrage – 25/SVV/0355 – Umwandlungsverbotssatzung

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit steigenden Immobilienpreisen und…
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